Google, YouTube und Facebook blockieren russischen Sender RT und Sputnik

Russia, Moscow cityscape

Nach der Sperrung von Werbeeinnahmen für russische Staatsmedien durch Google und Facebook kündigen Tech-Plattformen weitere Einschränkungen an

Infolge der russischen Invasion der Ukraine hat eine Reihe von Staaten Sanktionen angeordnet – die Technologiebranche zieht jetzt nach. Einige Technologie-Riesen weiten ihre Restriktionen gegen Russland und seine Medien weiter aus. Am Montag hat Google für die Ukraine vorübergehend die Funktionen von Google Maps deaktiviert, die Informationen über die aktuelle Verkehrslage und die Auslastung von Straßen und Plätzen liefern. Damit will Google verhindern, dass Russland diese Open-Source-Informationen gegen die ukrainische Zivilbevölkerung einsetzt.

YouTube

Die Google-Plattform YouTube beispielsweise sperrt ab sofort europaweit Kanäle, die mit den staatlich unterstützten russischen Medien RT und Sputnik verbunden sind. “Es wird einige Zeit dauern, bis unsere Systeme vollständig hochgefahren sind”, äußerte sich ein Konzernsprecher gegenüber Reuters. “Unsere Teams überwachen die Situation weiterhin rund um die Uhr, um schnell handeln zu können.”

RT ist ein russischer staatlich kontrollierter Fernsehsender, der aus dem föderalen Steuerhaushalt der russischen Regierung finanziert wird. Sputnik International ist eine staatliche russische Nachrichtenagentur, Rundfunkanstalt und Website-Plattform. Beide Medien weisen westliche Vorwürfe zurück, sie seien russische Propagandasender.

Meta (Facebook)

Auch Meta Platforms teilte am Montag mit, dass es den Zugang zum russischen Fernsehsender RT und der Nachrichtenagentur Sputnik auf seinen Plattformen in der Europäischen Union einschränken wird. Zuvor hatte Meta erklärt, es habe eine russische Hacker-Angriff gegen die Konten von ukrainischen Militärs und Journalisten sowie eine Propaganda-Kampagne gestoppt, die das Vertrauen in die ukrainische Regierung schwächen sollte. Russland erklärte am Freitag, dass es den Zugang zu Facebook innerhalb des Landes als Reaktion auf diese “Zensur” einschränken werde.

Twitter

Twitter bestätigte, dass die russische Regierung den Desktop-Zugang zu ihrer Plattform in einigen Teilen des Landes einschränkt. “Wir sind uns bewusst, dass Twitter für einige Menschen in Russland begrenzt verfügbar ist und arbeiten daran, unsere Dienste sicher und zugänglich zu halten”, so das Unternehmen in einer Erklärung. Twitter erklärte inzwischen, dass es Tweets, die Inhalte der russischen staatlich kontrollierten Medien enthalten, kennzeichnen und ihre Sichtbarkeit reduzieren wird.

Zur Erinnerung: Im vergangenen Jahr hatte die russische Kommunikationsaufsichtsbehörde Roskomnadsor zur Strafe den Zugriff auf den Dienst in Russland auf mobilen Geräten verlangsamt und behauptet, Twitter würde unzulässige Inhalte nicht entfernen.

Am Dienstag berichtete Reuters (unter Berufung auf Interfax), dass Roskomnadzor den Twitter-Verkehr auf Desktop-Computern nun wieder verlangsamt. Die Behörde behauptet, dass dort “gefälschte” Beiträge über Russlands “Spezialoperation” in der Ukraine kursieren.

Flächendeckende Sanktionen

Die weltweiten Sanktionen und Beschränkungen gegen Russland gehen über die Sozialen Medien hinaus. Die meisten zielen auf Banken und Oligarchen ab. So haben beispielsweise FedEx und UPS ihre Lieferungen nach Russland eingestellt und isolieren Russlands Wirtschaft damit weiter vom Westen. FIFA und UEFA kündigten an, Russland von der Fußballweltmeisterschaft 2022 auszuschließen. 

Derweil folgt die EU dem Beispiel des Vereinigten Königreichs und der USA. Sie kündigte an, 500 Millionen Euro für den Kauf von Waffen für die Ukraine auszugeben und ihren Luftraum für alle russischen Flugzeuge zu sperren. Gleichzeitig beschloss Deutschland, die jahrzehntelange Unterfinanzierung seines Militärs rückgängig zu machen und seine Streitkräfte erheblich aufzustocken.