Mehr Schutz bei der Zweitnutzung von Daten
Die Schweizerische Akademie der Technischen Wissenschaften (SATW) spricht sich für die Einrichtung von gesetzlich geschützten Datenräumen aus.
Daten werden in der Regel für einen bestimmten Verwendungszweck erhoben, könnten aber darüber hinaus für beliebig viele weitere Zwecke genutzt werden, die bei der Erhebung nicht absehbar waren. Um in der Schweiz eine solche Zweitnutzung von Daten zu fördern und das grosse wirtschaftliche und gesellschaftliche Potential besser zu verwerten, braucht es aus Sicht der SATW entsprechende Rahmenbedingungen – insbesondere im Bereich Personen-daten. Dabei gelte es, die digitale Selbstbestimmung der Schweizer Bürger:innen zu bewahren. Ausserdem seien Forschungsbedürfnisse wie auch wirtschaftliche Interessen zu berücksichtigen und aufeinander abzustimmen.
In Zusammenarbeit mit der Swiss Data Alliance SDA hat die SATW die drei Anwendungsbereiche Mobilität, Gesundheit und Bildung näher untersucht. Die Analyse kommt zum Schluss, dass ein übergeordnetes Rahmengesetz, wie es die Motion 22.3890 «Rahmengesetz für die Sekundär-nutzung von Daten» fordert, dringend erforderlich sei. Damit liesse sich ein übergeordneter Rahmen für Datenräume in der Schweiz schaffen, die eine gemeinsame Nutzung von Daten durch eine Vielzahl an Akteur:innen ermöglichen. Datenräume sind in der Regel an Anwendungsbereiche wie Mobilität, Gesundheit oder Bildung gebunden. Diese weisen unterschiedliche Voraussetzungen und spezifische Gesetzgebungen, aber auch Gemeinsamkeiten auf. Ein Rahmengesetz, das übergeordnete Herausforderungen adressiert, könnte laufende Entwicklungen in unterschiedlichen Bereichen beschleunigen. Damit würde der Schweiz der Anschluss an die international laufenden Initiativen gelingen.
Welche Aspekte im Hinblick auf ein mögliches Rahmen-gesetz und die künftige Zweitnutzung von Daten besonders berücksichtigt werden müssen, geht aus dem Faktenblatt «Daten selbstbestimmt teilen» hervor, das die SATW in Zusammenarbeit mit der Swiss Data Alliance SDA und der Berner Fachhochschule BFH unter Mitwirkung zahlreicher Fachpersonen wie zum Beispiel André Golliez (Präsident SDA), Andreas Kronawitter (Geschäftsführer its-ch), Mathis Brauchbar (Partner and Senior Consultant advocacy AG) und Sebastian Sigloch (Head of Data & Insights bei SWITCH) in den jeweiligen Bereichen verfasst hat.
