Politik beschleunigt Breitbandausbau
Bundesrat vertieft Arbeiten für ein Hochbreitband-Netz in der ganzen Schweiz.
Damit Bevölkerung und Wirtschaft schweizweit von der Digitalisierung profitieren können, braucht es in allen Regionen eine zuverlässige Breitbandinfrastruktur. Mit dem Bericht “Hochbreitbandstrategie des Bundes” zeigt der Bundesrat auf, wie ein schnelles Internet auch dort realisiert werden kann, wo sich ein Ausbau für die Branche nicht lohnt.
Der Bundesrat hat das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) beauftragt, bis Ende Jahr Vorschläge für das weitere Vorgehen zu machen. Ziel ist es, eine möglichst flächendeckende Versorgung mit 1 Gbit/s zu erreichen.
Zentrales Element der Strategie ist ein zeitlich befristetes staatliches Förderprogramm. Dieses könnte dazu beitragen, Randregionen und strukturschwache Gebiete zu stärken und eine digitale Stadt-Land-Kluft zu vermeiden. Die Unterstützung würde nur da greifen, wo der Markt nicht bereits selbst ein Angebot bereitstellt. So soll verhindert werden, dass die Umsetzung der Hochbreitbandstrategie private Investitionen hemmt oder gar verdrängt.
Förderprogramm
Das Förderprogramm für die Randregionen wäre mit öffentlichen Mitteln ausgestattet. Es orientiert sich an der Nachfrage und sieht vor, dass ein festzulegendes Ausbauziel schrittweise erreicht wird. Der Fokus der Förderung liegt auf dem Ausbau des Glasfasernetzes bis in die Wohnungen. Unter bestimmten Bedingungen kann sich die Förderung aber auch auf die Erschliessung mittels weiterer Technologien, wie etwa Mobilfunk, erstrecken.
Bei der Ausgestaltung des Förderprogramms ist sicherzustellen, dass das Ausbauziel haushälterisch mit möglichst geringem Mitteleinsatz erreicht wird. Dazu sind wettbewerbliche Ausschreibungen sinnvoll. Dabei erhält jener Anbieter den Zuschlag, der am wenigsten Fördergelder beansprucht.
