So geht kostenschonender Patentschutz in Europa
Das europäische Einheitspatent feiert seinen ersten Geburtstag. Und es wird rege genutzt. Gerade auch von hiesigen Unternehmen.
Mit dem Einheitspatent können Unternehmen ihre Innovationen mit einem einzigen Patent in vielen europäischen Ländern zugleich schützen. Dies hilft ihnen, einiges an Papier, Zeit und Kosten zu sparen. Es entfällt vor allem die sonst oft aufwändige Übersetzung in die jeweiligen Landessprachen.
Das Einheitliche Europäische Patent hat derzeit in 17 EU-Staaten Geltung: Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, den Niederlanden, Österreich, Portugal, Schweden und Slowenien. Der Beitritt von Rumänien steht unmittelbar bevor. In nächster Zeit ist der Beitritt weiterer EU-Staaten zu erwarten.
Österreich auf Platz 5
Wie die Nutzung des Einheitspatentes in Österreich und anderen Lädern im Detail aussieht, zeigt das Dashboard des Europäischen Patentamtes. Gerade kleine und mittlere Unternehmen wählen diese Option, um ihre Innovationen in der EU zu schützen. 34 % aller Einheitspatente stammen von ihnen.
Auch und besonders österreichische Unternehmen sind starke Nutzer:innen des Systems. Sie liegen, normiert auf die Bevölkerung, bei den Anträgen innerhalb der EU auf Platz 5 und im weltweiten Vergleich auf Platz 6. Insbesondere kleinere, exportorientierte Volks-wirtschaften haben großes Interesse am Einheitspatent, das zeigen die Rankings eindeutig: Vor Österreich liegen die Schweiz, Dänemark, Schweden, Finnland und Luxemburg.
Vor diesem Hintergrund kommt der österreichische Patentamtspräsident Stefan Harasek zu der Einschätzung: „Es ist sehr erfreulich, dass viele kleine und mittlere Unternehmen das neue Einheitspatent nutzen, um ihre Innovation zu schützen. Sie haben sofort erkannt, dass dadurch die Internationalisierung schneller, billiger und wesentlich einfacher wird. Und damit für den Weg nach Europa auch wirklich alles klappt, bieten wir im Österreichischen Patentamt neben Beratung auch eine kostenlose zusätzliche Recherche des Europäischen Patentamtes an. Der Weg nach Europa wird somit doppelt erleichtert.“
